Tagesordnung - Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 15.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:32 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
24-02-15_AmtlicheMitteilungen_TOP_5  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.12.2023  
01SGM/2023/016  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Feststellung eines Sitzverlustes  
Enthält Anlagen
SGM/2024/213  
Ö 7     Verpflichtung eines neuen Samtgemeinderatsmitglieds  
Enthält Anlagen
SGM/2024/214  
Ö 8     Umbildung des Samtgemeindeausschusses a) Benennung der Beigeordneten und der Stellvertreter/innen durch die Fraktionen und Gruppen b) Feststellung über die Zusammensetzung des Samtgemeindeausschusses  
Enthält Anlagen
SGM/2024/215  
Ö 9     Umbildung des Schulausschusses der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2024/216  
Ö 10     Umbildung des Brandschutz-, Ordnungs-, und Verkehrsausschusses der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2024/217  
Ö 11     Ehrenamt trifft Klimaschutz - Projekt KlikKS hier: Benennung der Klimaschutzpat*innen  
Enthält Anlagen
SGM/2023/129-01  
Ö 12     Gestaltung und Bewirtschaftung von Friedhöfen in der Samtgemeinde Meinersen Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 Die Grünen vom 03.08.2023
Enthält Anlagen
SGM/2023/182  
Ö 13     Erteilung der Befugnis zur Verkehrssicherung von Veranstaltungen auf dem Gebiet der Samtgemeinde Meinersen durch die Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2023/205  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

r Veranstaltungen auf dem Gebiet der Samtgemeinde Meinersen wird den Ortsfeuerwehren der Samtgemeinde Meinersen die Befugnis erteilt Verkehrssicherungsmaßnahmen wahrzunehmen, soweit dies erforderlich ist und hierfür Polizeivollzugskräfte nicht, nicht ausreichend oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stehen können. Über das ob und wie der Durchführung von Verkehrssicherungsmaßnahmen entscheidet die Ortswehrführung. Unterstützungsleistungen durch andere Ortsfeuerwehren als der örtlich zuständigen sind grundsätzlich zulässig. Die Wahrnehmung der Aufgaben gem. § 2 Abs. 1 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes (NBrandSchG) dürfen hierbei nicht gefährdet werden.

Der genaue Verfahrensablauf wird in einer entsprechenden Dienstanweisung festgelegt.

 

Ö 14     Antrag zur Verbesserung des Radwegenetzes in der Samtgemeinde Meinersen - Radwegverbindung Müden-Ahnsen hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90_Die Grünen vom 03.06.2023
Enthält Anlagen
SGM/2023/209  
Ö 15     Beitritt zur Wirtschaftsvereinigung Gifhorn e.V.  
Enthält Anlagen
SGM/2024/218  
Ö 16     Beschaffung eines neuen Rettungssatz für das Hilfeleistungslöschfahrzeug 10 der Ortsfeuerwehr Müden-Dieckhorst; hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel  
Enthält Anlagen
SGM/2024/237  
Ö 17     Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Päse  
Enthält Anlagen
SGM/2024/219  
Ö 18     Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Flettmar  
Enthält Anlagen
SGM/2024/220  
Ö 19     Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Flettmar  
Enthält Anlagen
SGM/2024/221  
Ö 20     Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Müden-Dieckhorst  
Enthält Anlagen
SGM/2024/222  
Ö 21     Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Müden-Dieckhorst  
Enthält Anlagen
SGM/2024/223  
Ö 22     Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Müden-Dieckhorst  
Enthält Anlagen
SGM/2024/224  
Ö 23     Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hillerse  
SGM/2024/225  
Ö 24     Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hillerse  
Enthält Anlagen
SGM/2024/226  
Ö 25     Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hillerse  
Enthält Anlagen
SGM/2024/227  
Ö 26     Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hillerse  
Enthält Anlagen
SGM/2024/228  
Ö 27     Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Dalldorf  
Enthält Anlagen
SGM/2024/235  
Ö 28     Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Dalldorf  
Enthält Anlagen
SGM/2024/236  
Ö 29     Besetzung der Stelle des Ersten Samtgemeinderates; hier: Verzicht auf Ausschreibung der Stelle  
Enthält Anlagen
SGM/2024/229  
Ö 30     Wahl des Verwaltungsfachwirtes Steffen Weichsler zum Ersten Samtgemeinderat  
Enthält Anlagen
SGM/2024/230  
Ö 31     Neuorganisation Verwaltungsleitung  
Enthält Anlagen
SGM/2024/231  
Ö 32     Besetzung der Stelle des Samtgemeinderates; hier: Verzicht auf Ausschreibung der Stelle  
Enthält Anlagen
SGM/2024/232  
Ö 33     Wahl des Verwaltungsfachwirtes Tobias Kluge zum Samtgemeinderat  
Enthält Anlagen
SGM/2024/233  
Ö 34     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 35     Schließung der Sitzung      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 39.1     (nichtöffentlich)      
N 39.2     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 24-02-15_AmtlicheMitteilungen_TOP_5 (243 KB)      
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