Tagesordnung - 9. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Mi, 26.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1
Anlagen:
SGM_Geschäftsordnung_iPad  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.03.2013  
01SGM/2013/002  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Umbildung des Schulausschusses  
SGM/2013/237  
Ö 7     Pflichtenbelehrung; hier: Schülervertreter im Schulausschuss  
Enthält Anlagen
SGM/2013/236  
Ö 8     1. Änderung der Geschäftsordnung der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2013/234  
Ö 9     1. Änderungssatzung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2012/127-01  
Ö 10     Errichtung eines Kleinspielfeldes für die Realschule Meinersen; hier: Zurückstellung der Maßnahme wegen einer erheblichen Kostensteigerung
SGM/2012/161-01  
Ö 11     Planungsauftrag für die Erweiterung der Grundschule Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2013/220-01  
Ö 12     Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; a) Anpassung der Beitragsstaffel zum 01.08.2013 b) Gleichsetzung der Kindergarten- und Krippengebühren zum 01.08.2013  
Enthält Anlagen
SGM/2013/226  
Ö 13     Brandschutzbedarfsplan der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2013/229  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Der von der Firma FORPLAN erstellte Brandschutzbedarfsplan wird zur
Kenntnis genommen.
 

2.              Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit und Abstimmung mit der
Feuerwehr diesen Brandschutzbedarfsplan jährlich zu aktualisieren und ggf. anzupassen.
 

3.              Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit und Abstimmung mit der
Feuerwehr für aus dem Brandschutzbedarfsplan abzuleitende zukünftig
erforderliche Maßnahmen einen Zeit- und Umsetzungsplan zu erstellen.
Dieser soll auch die zu beschaffenden Fahrzeuge sowie den Zeitraum der
Fahrzeugbeschaffung umfassen.

Die Zeit- und Umsetzungsplanung ist dem Rat zur Kenntnis zu geben.

 

4.              Der vorliegende und regelmäßig zu aktualisierende Brandschutzbedarfsplan
wird für die Organisation und Ausstattung der Feuerwehren der Samtgemeinde Meinersen bis auf weiteres als verbindliches Planungsinstrumentarium angesehen.

 

 

Ö 14     Neufassung der Satzung der Samtgemeinde Meinersen über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  
Enthält Anlagen
SGM/2013/231  
Ö 15     Neubau eines Bauhofes der Samtgemeinde Meinersen; hier: Beauftragung eines Planungsbüros  
SGM/2013/233  
Ö 16     Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Hahnenhorn auf Nutzung eines Haushaltsrestes in Höhe von 2.500,00 EUR für die Anschaffung einer Doppelkabine mit Ladefläche  
Enthält Anlagen
SGM/2013/238  
Ö 17     Projektbezogener Einsatz eines Absolventen des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) in der Kindertagesstätte Hillerse im Kitajahr 2013/2014  
SGM/2013/241  
Ö 18     Stellungnahme der Samtgemeinde Meinersen zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Flotwedel; hier: Neuausweisung von Konzentrationsflächen für die Windenergienutzung  
Enthält Anlagen
SGM/2013/244  
Ö 19     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2013/251  
Ö 20     Unterjähriges Berichtswesen hier: Samtgemeinde Meinersen - 1. Quartal 2013  
Enthält Anlagen
SGM/2013/252  
Ö 21     Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
SGM/2013/254  
Ö 22     Waldkindergarten Meinersen e. V. hier: Vorlage zur Anhebung des jährlichen Zuschusses ab dem Jahr 2014  
SGM/2013/255  
Ö 23     35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; Aufnahme von Flächen in den Gemeinden Hillerse, Leiferde, Meinersen und Müden (Aller) - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
SGM/2013/258  
Ö 24     Neuwahl von Schiedspersonen  
SGM/2013/260  
Ö 25     Zustimmung zur Vorschlagsliste der Neuwahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018  
Enthält Anlagen
SGM/2013/261  
Ö 26     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 26.1     Hochwasserschutz      
Ö 27     Schließung der Sitzung      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 36.1     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 SGM_Geschäftsordnung_iPad (131 KB)      
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