Tagesordnung - 16. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 29.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde
Anlagen:
35ÄndFPlanZusammenstellung§3(2)§4(2) Anlage 1 SGR PDF-Dokument
35ÄndFPlanZusammenstellung§4a(3) Anlage 2 SGR PDF-Dokument

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.05.2014  
01SGM/2014/016  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Verpflichtung eines neuen Samtgemeinderatsmitgliedes  
Enthält Anlagen
SGM/2014/344  
Ö 7     Pflichtenbelehrung eines neuen Samtgemeinderatsmitgliedes  
Enthält Anlagen
SGM/2014/345  
Ö 8     Umbildung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses  
Enthält Anlagen
SGM/2014/346  
Ö 9     35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; Aufnahme von Flächen in den Gemeinden Hillerse, Leiferde, Meinersen und Müden (Aller) - Feststellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
SGM/2013/258-03  
Ö 10     Rückübertragung einer Teilfläche des ehemaligen Kindergartengrundstückes an die Gemeinde Hillerse
Enthält Anlagen
SGM/2014/348  
Ö 11     Grundstücksübertragung zur Erweiterung der Grundschule Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2014/351  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Zur Erweiterung der Grundschule Meinersen (Ganztagsschule) übernimmt die

           Samtgemeinde Meinersen auf der Grundlage des Bebauungsplanes „Bambergsweg“,

           1. Änderung und Erweiterung, die Flurstücke

 

                 - 53/6   der Flur 4 von Meinersen in Größe von 2.995 m²

                 - 54/15 der Flur 4 von Meinersen in Größe von 1.625 m²

                 - Teilfläche aus 54/24 der Flur 4 von Meinersen in Größe von rund 392 m²

 

           zum eingetragenen Buchwert in Höhe von 64.899,38 € von der Gemeinde Meinersen.

 

2.              Die mit der Grundstücksübertragung verbundenen Vertrags- und Vermessungskosten

            trägt die Samtgemeinde Meinersen.

 

3.              Für den Nachtragshaushaltsplan 2014 der Samtgemeinde Meinersen wurden die

            benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 72.000,00 € auf dem Produkt 2110200

            angemeldet.

 

Ö 12     Antrag auf Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen zwecks Zuführung an Pensions- und Beihilferückstellungen 2013  
SGM/2014/354  
Ö 13     1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2014  
Enthält Anlagen
SGM/2014/355  
Ö 14     Satzung über die Reinigung der Straßen, Wege und Plätze in der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2014/356  
Ö 15     Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Meinersen (Straßenreinigungsverordnung)  
Enthält Anlagen
SGM/2014/357  
Ö 16     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Freibad der Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2014/358  
Ö 17     Aufbau einer gemeinsamen IT-Infrastruktur  
Enthält Anlagen
SGM/2014/360  
Ö 18     Unterjähriges Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2013  
Enthält Anlagen
SGM/2014/361  
Ö 19     Unterjähriges Berichtswesen - 1. Halbjahr 2014  
Enthält Anlagen
SGM/2014/362  
Ö 20     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2014/364  
Ö 21     Rückwirkende Widmung der Gemeindeverbindungsstraßen  
Enthält Anlagen
SGM/2014/365  
Ö 22     Widmung von Gemeindeverbindungsstraßen  
Enthält Anlagen
SGM/2014/366  
Ö 23     Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen
SGM/2014/368  
Ö 24     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 25     Schließung der Sitzung      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 35ÄndFPlanZusammenstellung§3(2)§4(2) Anlage 1 SGR (191 KB) PDF-Dokument (239 KB)    
Anlage 2 2 35ÄndFPlanZusammenstellung§4a(3) Anlage 2 SGR (115 KB) PDF-Dokument (122 KB)    
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