Tagesordnung - 16. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 29.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde
Anlagen:
35ÄndFPlanZusammenstellung§3(2)§4(2) Anlage 1 SGR PDF-Dokument
35ÄndFPlanZusammenstellung§4a(3) Anlage 2 SGR PDF-Dokument
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.05.2014  
01SGM/2014/016  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Verpflichtung eines neuen Samtgemeinderatsmitgliedes  
Enthält Anlagen
 SGM/2014/344  
Ö 7     Pflichtenbelehrung eines neuen Samtgemeinderatsmitgliedes  
Enthält Anlagen
 SGM/2014/345  
Ö 8     Umbildung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses  
Enthält Anlagen
 SGM/2014/346  
Ö 9     35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; Aufnahme von Flächen in den Gemeinden Hillerse, Leiferde, Meinersen und Müden (Aller) - Feststellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
 SGM/2013/258-03  
Ö 10     Rückübertragung einer Teilfläche des ehemaligen Kindergartengrundstückes an die Gemeinde Hillerse
Enthält Anlagen
 SGM/2014/348  
Ö 11     Grundstücksübertragung zur Erweiterung der Grundschule Meinersen  
Enthält Anlagen
 SGM/2014/351  
Ö 12     Antrag auf Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen zwecks Zuführung an Pensions- und Beihilferückstellungen 2013  
SGM/2014/354  
Ö 13     1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2014  
Enthält Anlagen
 SGM/2014/355  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2014 wird mit folgenden Festsetzungen beschlossen:

 

§ 1

 

die bisherigen
festgesetzten
Gesamtbeträge
- Euro -

erhöht
um
- Euro -

vermindert
um
- Euro -

und damit der
Gesamtbetrag
des Haushaltsplans
einschließlich
der Nachtrags-
werte fest-
gestetzt auf
- Euro -

1

2

3

4

5

Ergebnishaushalt

 

 

 

 

ordentliche Erträge

16.386.500

9.000

 

16.395.500

ordentliche Aufwendungen

16.386.500

9.000

 

16.395.500

außerordentliche Erträge

700.000

 

0

700.000

außerordentliche Aufwendungen

0

 

0

0

Finanzhaushalt

 

 

 

 

Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit

15.722.700

8.500

 

15.731.200

Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit

14.945.200

 

89.200

14.856.000

Einzahlungen für Investitions-
tätigkeit

612.800

 

 

612.800

Auszahlungen für Investitions-
tätigkeit

4.016.800

845.300

 

4.862.100

Einzahlungen für Finanzierungs-
tätigkeit

3.404.000

727.900

 

4.131.900

Auszahlungen für Finanzierungs-
tätigkeit

757.800

 

 

757.800

Nachrichtlich:

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen
des Finanzhaushaltes

19.739.500

 

 

20.475.900

Gesamtbetrag der Auszahlungen
des Finanzhaushaltes

19.719.800

 

 

20.475.900

 

 

 

 

 

 

§ 2

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 3.404.000 € um 727.900 € erhöht und damit auf 4.131.900 € neu festgesetzt.

 

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 615.000 € um 55.000 € erhöht und damit auf 670.000 € neu festgesetzt.

§ 4

Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird nicht verändert.

§ 5

Die Hebesätze der Samtgemeindeumlage werden nicht geändert.

 
Ö 14     Satzung über die Reinigung der Straßen, Wege und Plätze in der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
 SGM/2014/356  
Ö 15     Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Meinersen (Straßenreinigungsverordnung)  
Enthält Anlagen
 SGM/2014/357  
Ö 16     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Freibad der Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
 SGM/2014/358  
Ö 17     Aufbau einer gemeinsamen IT-Infrastruktur  
Enthält Anlagen
 SGM/2014/360  
Ö 18     Unterjähriges Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2013  
Enthält Anlagen
 SGM/2014/361  
Ö 19     Unterjähriges Berichtswesen - 1. Halbjahr 2014  
Enthält Anlagen
 SGM/2014/362  
Ö 20     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
 SGM/2014/364  
Ö 21     Rückwirkende Widmung der Gemeindeverbindungsstraßen  
Enthält Anlagen
 SGM/2014/365  
Ö 22     Widmung von Gemeindeverbindungsstraßen  
Enthält Anlagen
 SGM/2014/366  
Ö 23     Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen
SGM/2014/368  
Ö 24     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 25     Schließung der Sitzung      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 35ÄndFPlanZusammenstellung§3(2)§4(2) Anlage 1 SGR (191 KB) PDF-Dokument (239 KB)    
Anlage 2 2 35ÄndFPlanZusammenstellung§4a(3) Anlage 2 SGR (115 KB) PDF-Dokument (122 KB)    
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