Tagesordnung - 16. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 29.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde
Anlagen:
35ÄndFPlanZusammenstellung§3(2)§4(2) Anlage 1 SGR PDF-Dokument
35ÄndFPlanZusammenstellung§4a(3) Anlage 2 SGR PDF-Dokument

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.05.2014  
01SGM/2014/016  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Verpflichtung eines neuen Samtgemeinderatsmitgliedes  
Enthält Anlagen
SGM/2014/344  
Ö 7     Pflichtenbelehrung eines neuen Samtgemeinderatsmitgliedes  
Enthält Anlagen
SGM/2014/345  
Ö 8     Umbildung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses  
Enthält Anlagen
SGM/2014/346  
Ö 9     35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; Aufnahme von Flächen in den Gemeinden Hillerse, Leiferde, Meinersen und Müden (Aller) - Feststellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
SGM/2013/258-03  
Ö 10     Rückübertragung einer Teilfläche des ehemaligen Kindergartengrundstückes an die Gemeinde Hillerse
Enthält Anlagen
SGM/2014/348  
Ö 11     Grundstücksübertragung zur Erweiterung der Grundschule Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2014/351  
Ö 12     Antrag auf Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen zwecks Zuführung an Pensions- und Beihilferückstellungen 2013  
SGM/2014/354  
Ö 13     1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2014  
Enthält Anlagen
SGM/2014/355  
Ö 14     Satzung über die Reinigung der Straßen, Wege und Plätze in der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2014/356  
Ö 15     Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Meinersen (Straßenreinigungsverordnung)  
Enthält Anlagen
SGM/2014/357  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Verordnung über Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Meinersen vom 30.09.2001, in der Fassung vom 01.01.2002 wird mit Rechtskraft der neu zu beschließenden Straßenreinigungsverordnung aufgehoben.

 

Die Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Meinersen (StraßenreinigungsVO) vom 29.07.2014 wird beschlossen.

 

Redaktionelle Änderungen im Rahmen des Genehmigungs- bzw. Bekanntmachungsverfahrens kann die Verwaltung eigenständig ergänzen.

 

Ö 16     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Freibad der Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2014/358  
Ö 17     Aufbau einer gemeinsamen IT-Infrastruktur  
Enthält Anlagen
SGM/2014/360  
Ö 18     Unterjähriges Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2013  
Enthält Anlagen
SGM/2014/361  
Ö 19     Unterjähriges Berichtswesen - 1. Halbjahr 2014  
Enthält Anlagen
SGM/2014/362  
Ö 20     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2014/364  
Ö 21     Rückwirkende Widmung der Gemeindeverbindungsstraßen  
Enthält Anlagen
SGM/2014/365  
Ö 22     Widmung von Gemeindeverbindungsstraßen  
Enthält Anlagen
SGM/2014/366  
Ö 23     Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen
SGM/2014/368  
Ö 24     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 25     Schließung der Sitzung      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 35ÄndFPlanZusammenstellung§3(2)§4(2) Anlage 1 SGR (191 KB) PDF-Dokument (239 KB)    
Anlage 2 2 35ÄndFPlanZusammenstellung§4a(3) Anlage 2 SGR (115 KB) PDF-Dokument (122 KB)    
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