Tagesordnung - 16. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 29.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: DGH Leiferde, Saal
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Leiferde, Gilder Weg 66, 38542 Leiferde
Anlagen:
35ÄndFPlanZusammenstellung§3(2)§4(2) Anlage 1 SGR PDF-Dokument
35ÄndFPlanZusammenstellung§4a(3) Anlage 2 SGR PDF-Dokument

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.05.2014  
01SGM/2014/016  
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Verpflichtung eines neuen Samtgemeinderatsmitgliedes  
Enthält Anlagen
SGM/2014/344  
Ö 7     Pflichtenbelehrung eines neuen Samtgemeinderatsmitgliedes  
Enthält Anlagen
SGM/2014/345  
Ö 8     Umbildung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses  
Enthält Anlagen
SGM/2014/346  
Ö 9     35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen; Aufnahme von Flächen in den Gemeinden Hillerse, Leiferde, Meinersen und Müden (Aller) - Feststellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
SGM/2013/258-03  
Ö 10     Rückübertragung einer Teilfläche des ehemaligen Kindergartengrundstückes an die Gemeinde Hillerse
Enthält Anlagen
SGM/2014/348  
Ö 11     Grundstücksübertragung zur Erweiterung der Grundschule Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2014/351  
Ö 12     Antrag auf Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen zwecks Zuführung an Pensions- und Beihilferückstellungen 2013  
SGM/2014/354  
Ö 13     1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2014  
Enthält Anlagen
SGM/2014/355  
Ö 14     Satzung über die Reinigung der Straßen, Wege und Plätze in der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2014/356  
Ö 15     Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Meinersen (Straßenreinigungsverordnung)  
Enthält Anlagen
SGM/2014/357  
Ö 16     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Freibad der Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2014/358  
Ö 17     Aufbau einer gemeinsamen IT-Infrastruktur  
Enthält Anlagen
SGM/2014/360  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Finanzierung zum Aufbau des Richtfunknetzes unter den aufgeführten Bedingungen

    wird mitgetragen.

 

2. Der Landkreis Gifhorn führt anschließend eine Projektstruktur ein, die die näheren Details

    im Rahmen einer Arbeitsgruppe erarbeitet und alle Beteiligten ausreichend informiert.

 

3. Das gleiche Ziel des Landkreises Gifhorn (gemeinsamer Betrieb einer IT mit möglichst

    einheitlichen Fachverfahren unter deutlicher Reduzierung bisheriger Standorte) wird mit

    der Auflage verfolgt, dass die Samtgemeinde Meinersen zentraler Standort wird und

    weiterhin das vorhandene IT-Personal zur Aufgabenerledigung vor Ort ist.

 

 

Ö 18     Unterjähriges Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2013  
Enthält Anlagen
SGM/2014/361  
Ö 19     Unterjähriges Berichtswesen - 1. Halbjahr 2014  
Enthält Anlagen
SGM/2014/362  
Ö 20     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013; hier: Unterrichtung des Samtgemeinderates gem. § 117 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2014/364  
Ö 21     Rückwirkende Widmung der Gemeindeverbindungsstraßen  
Enthält Anlagen
SGM/2014/365  
Ö 22     Widmung von Gemeindeverbindungsstraßen  
Enthält Anlagen
SGM/2014/366  
Ö 23     Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen
SGM/2014/368  
Ö 24     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 25     Schließung der Sitzung      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 35ÄndFPlanZusammenstellung§3(2)§4(2) Anlage 1 SGR (191 KB) PDF-Dokument (239 KB)    
Anlage 2 2 35ÄndFPlanZusammenstellung§4a(3) Anlage 2 SGR (115 KB) PDF-Dokument (122 KB)    
Nach oben springen