Tagesordnung - 15. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 20.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Landhaus Seershausen
Ort: Landhaus Seershausen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 12. Sitzung vom 30.08.2018  
01SGM/2018/016  
     
   
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der 14. Sitzung vom 15.11.2018  
01SGM/2018/022  
Ö 5     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 6     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 7     Schaffung von Betreuungsplätzen in der Gemeinde Leiferde durch den Neubau einer Kindertagesstätte; hier: Objektbeschluss
Enthält Anlagen
SGM/2017/133-03  
Ö 8     Erweiterung Grundschule Leiferde; hier: Objektbeschluss
Enthält Anlagen
SGM/2018/187-01  
Ö 9     Schaffung von Betreuungsplätzen in der Gemeinde Meinersen hier: Anbau Kindertagesstätte Meinersen-Süd  
Enthält Anlagen
SGM/2018/216  
Ö 10     Schaffung von Betreuungsplätzen in der Gemeinde Müden durch den Krippenanbau Müden; hier: Objektbeschluss
Enthält Anlagen
SGM/2018/217  
Ö 11     Schaffung von Betreuungsplätzen in der Gemeinde Meinersen; hier: Quartiersentwicklung Kreuzkamp Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2018/219  
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Zur Sicherstellung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz in einer Kindertagesstätte in der Gemeinde Meinersen werden zwei weitere Krippengruppen geschaffen. In dem Gesamtprojekt „Quartiersentwicklung Kreuzkamp Meinersen“ werden von dem Investor Intermedia Bau- und Projektentwicklungs GmbH & Co.KG auf eigene Rechnung zwei Krippengruppen mit max. 30 Plätzen mit allen erforderlichen Funktions- und Nebenräumen nach den gesetzlichen Vorschriften errichtet.

 

  1. Die Samtgemeinde Meinersen erklärt sich bereit, einen Antrag auf RAT-Fördermittel, mit der Absicht diese an den Investor weiterzuleiten, zu stellen. Diese Weiterleitung kann nur unter Vorbehalt der endgültigen Bewilligung durch die Landesschulbehörde erfolgen.

 

  1. Die vertragliche Ausgestaltung wird mit allen Beteiligten erarbeitet und ist die zentrale Voraussetzung für die Umsetzung des Projektes.

 

Ö 12     Umbildung des Schulausschusses  
Enthält Anlagen
SGM/2018/222  
Ö 13     Umbildung des Ausschuss für Familie, Senioren, Soziales und Integration  
Enthält Anlagen
SGM/2018/224  
Ö 14     Pflichtenbelehrung der Bürgervertreter im Ausschuss für Familie, Senioren, Soziales und Integration sowie Schulausschuss  
Enthält Anlagen
SGM/2018/228  
Ö 15     Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2018/221  
Ö 16     Prioritätensetzung für Maßnahmen der Bauunterhaltung und sächlichen Ausstattung in den Schulen der Samtgemeinde Meinersen
SGM/2018/179  
Ö 17     Verlängerung des "Betrauungsakts für die Tourismusorganisation - Südheide Gifhorn GmbH"  
Enthält Anlagen
SGM/2018/223  
Ö 18     Umbau/Anbau Ortsschule Meinersen hier: Mehrkosten  
Enthält Anlagen
SGM/2017/048-02  
Ö 19     Projekt "Uhlenkamp 4 (Meinersen) des Vereins Flüchtlingshilfe Samtgemeinde Meinersen e. V.; hier: Zuschussantrag vom 27.09.2018
Enthält Anlagen
SGM/2018/214  
Ö 20     Beschluss eines Lärmaktionsplanes für die Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2018/225  
Ö 21     Widmung einer Gemeindeverbindungsstraße im Außenbereich  
Enthält Anlagen
SGM/2018/206  
Ö 22     Resolution des Samtgemeinderates zur Verbesserung/Wiederherstellung der örtlichen Infrastruktur bezüglich der "Okerbrücke" in Meinersen und der "Allerbrücke" in Müden (Aller), Gemeindeteil Ettenbüttel, sowie zukünftiger Brückensanierungen  
Enthält Anlagen
SGM/2018/226  
Ö 23     Antrag des Waldkindergartens auf Bezuschussung zum Kauf eines neuen Bauwagens
Enthält Anlagen
SGM/2018/220  
Ö 24     Antrag der Gruppe SPD/Linke; hier: Verkauf des Jugendtreffs Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2018/147-01  
Ö 25     Antrag der Gruppe SPD/Linke vom 28.11.2018; hier: Halbstundentakt von Hannover nach Wolfsburg, Tarifangleichung zwischen RVB und GVH  
Enthält Anlagen
SGM/2018/229  
Ö 26     Antrag der Gruppe CDU/ Bündnis 90 die Grünen hier: Einrichtung eines Telefon-Service-Centers; Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Wolfsburg zum Betrieb eines gemeinsamen Service Centers  
Enthält Anlagen
SGM/2018/196  
Ö 27     Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
SGM/2018/204-06  
Ö 28     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 29     Schließung der Sitzung      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 34.1     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
               

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