Tagesordnung - Sitzung des Samtgemeinderates - Konstituierende Sitzung

Bezeichnung:	Sitzung des Samtgemeinderates - Konstituierende Sitzung
Gremium:	Samtgemeinderat Meinersen
Datum:	Do, 18.11.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:21	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kulturzentrum - großer Saal
Ort:	Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Ö 2

Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 3

Bericht des stellv. Samtgemeindewahlleiters über das Ergebnis der Samtgemeinderatswahl am 12. September 2021 sowie über das Ergebnis der Stichwahl zur Samtgemeindebürgermeisterin am 26. September 2021

SGM/2021/001

Ö 4

Vereidigung der Samtgemeindebürgermeisterin

SGM/2021/017

Ö 5

Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Samtgemeinderatsmitglieder durch die Samtgemeindebürgermeisterin

SGM/2021/002

Ö 6

Beschlussfassung über die vorläufige Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung

SGM/2021/003

Ö 7

Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen im Rat der Samtgemeinde

SGM/2021/004

Ö 8

Wahl der/des Samtgemeinderatsvorsitzenden; Festlegung der Anzahl der Vertreter/innen und Wahl der Stellvertreterin/des Stellvertreters gemäß § 61 NKomVG

SGM/2021/005

Ö 9

Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten

Ö 10

Bildung des Samtgemeindeausschusses gemäß §§ 74, 75 NKomVG a) Beschluss über die Erhöhung der Anzahl der Beigeordneten b) Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze c) Benennung der Beigeordneten und derStellvertreter/innen durch die Fraktionen und Gruppen d) Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Samtgemeindeausschusses

SGM/2021/006

Ö 11

Wahl der stellvertretenden Samtgemeindebürgermeisterinnen bzw. der stellvertretenden Samtgemeindebürgermeister

SGM/2021/007

Ö 12

Bildung von Fachausschüssen gemäß § 71 NKomVG a) Festlegung der Ausschüsse b) Bestimmung der Anzahl der Ausschusssitze c) Feststellung der Sitzverteilung d) Benennung der Ausschussmitglieder e) Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter/innen

SGM/2021/008

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Zu a)

Zur Vorbereitung der Beschlüsse des Samtgemeinderates werden folgende Ausschüsse gebildet:

Haushaltsausschuss
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Feuerschutzausschuss
Schulausschuss
Ausschuss für Familie, Senioren, Soziales und Integration

Zu b)

Die Zahl der Mitglieder in den Ausschüssen wird auf neun festgesetzt.

Die Zahl der Bürgervertreter/innen, beratenden oder sonstigen Mitglieder wird wie folgt festgesetzt:

Ausschuss	Anzahl
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss	3 und 1 Vertreter der Friedhöfe
Feuerschutzausschuss	3 Vertreter
Schulausschuss	1 Lehrervertreter 1 Abwesenheitsvertreter für Lehrervertreter 1 Elternvertreter 1 Abwesenheitsvertreter für Elternvertreter 1 Schülervertreter 1 Abwesenheitsvertreter für Schülervertreter

Ausschuss für Familie, Senioren, Soziales und Integration

1 Vertreter der Jugendfeuerwehren

1 Vertreter der Kirchengemeinden

1 Vertreter der Sportvereine

1 Vertreter der Jugendarbeit

1 Vertreter des Gesamtelternrates der Kita‘s

und je

1 Vertreter der Betriebsträger der Kita’s

(DRK/Kirche)

Zu c)

Die Verteilung der auf die Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze wird wie folgt festgestellt:

_________-Fraktion = ________________ Sitze
_________-Fraktion = ________________ Sitze
_________-Fraktion = ________________ Sitze
_________-Fraktion = ________________ Sitze

Analog hierzu errechnet sich die Verteilung der Bürgervertreter/innen im Verhältnis _______.

Zu d)

Die Besetzung der Ausschüsse wird wie folgt festgestellt:

Haushaltsausschuss	Bau-, Planungs- und Umweltausschuss	Feuerschutzausschuss

Schulausschuss	Ausschuss für Familie, Senioren, Soziales und Integration

Bürgervertreter / beratende Mitglieder

Haushaltsausschuss	Bau-, Planungs- und Umweltausschuss	Feuerschutzausschuss

Schulausschuss	Ausschuss für Familie, Senioren, Soziales und Integration

Zu e)

Die Ausschussvorsitze werden den Fraktionen und Gruppen wie folgt zugeteilt:

Fraktion / Gruppe	Ausschuss
1. Zugriff
2. Zugriff
3. Zugriff
4. Zugriff
5. Zugriff

Es werden folgende Ausschussvorsitzende und deren Vertreter/in benannt:

Ausschuss	Vorsitz	Vertretung
Haushaltsauschuss
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Feuerschutzausschuss
Schulausschuss
Ausschuss für Familie, Senioren, Soziales und Integration

Ö 13

Vertretung der Samtgemeinde Meinersen im Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbandes Nr. 37 "Oberaller"; hier: Nennung von zwei Mitgliedern und deren Vertreter

SGM/2021/009

Ö 14

Vertretung der Samtgemeinde Meinersen in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Nr. 42 "Fuhse-Aue-Erse"; hier: Nennung eines Ausschussmitgliedes und eines Vertreters/einer Vertreterin

SGM/2021/010

Ö 15

Vertretung der Samtgemeinde Meinersen im Unterhaltungsverband Nr. 41 "Wasserverband Mittelaller"; hier: Nennung von Vertretern/innen für die Verbandsversammlung, den Vorstand und als Schaubeauftragte/r

SGM/2021/011

Ö 16

Vertretung der Samtgemeinde Meinersen im Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbands Nr. 39 "Oker"; hier: Nennung eines Ausschussmitgliedes und einer/eines Vertreterin/Vertreters

SGM/2021/012

Ö 17

Vertretung der Samtgemeinde Meinersen beim Wasserverband Gifhorn a) Vorschlag für die Wahl eines Vorstandsmitgliedes / stv. Vorstandsmitgliedes b) Nennung von drei Delegierten und Feststellung der Reihenfolge des Stimmrechts c) Vorschlag für die Wahl einer Schaubeauftragten/eines Schaubeauftragten

SGM/2021/013

Ö 18

Benennung eines Vertreters/einer Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der "Südheide Gifhorn GmbH"

SGM/2021/014

Ö 19

Vertretung der Samtgemeinde Meinersen im Verein "Künstlerhaus Meinersen und Umgebung e.V."

SGM/2021/015

Ö 20

Benennung eines Vertreters neben der Samtgemeindebürgermeisterin im Hauptarbeitskreis des NSGB-Kreisverbandes Gifhorn

SGM/2021/016

Ö 21

Beantwortung von Anfragen und Anregungen

Ö 21.1

Eingeschränkte Sicht an Kreuzung Meinerser Weg/Dieckhorster Str. in Meinersen

Ö 21.2

Corona-Impfaktion

Ö 22

Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Ö 23

Schließung der Sitzung