Tagesordnung - 11. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 20:01 Anlass: Sitzung
Raum: Haus der Vereine Hillerse
Ort: Haus der Vereine, Rolfsbütteler Straße 2, 38543 Hillerse

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung vom 15.03.2018  
01SGM/2018/014  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Förderung der Kindertagespflege
Enthält Anlagen
SGM/2017/078-02  
Ö 7     Antrag auf Verkauf eines Grundstückes in Ohof an der Seershäuser Straße hier: Antrag der Gruppe SPD/Die Linke im Samtgemeinderat Meinersen vom 11.01.2018
Enthält Anlagen
SGM/2018/137  
Ö 8     Neuwahl von Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
SGM/2018/163  
Ö 9     Berichtswesen - voraussichtliches Jahresergebnis 2017  
Enthält Anlagen
SGM/2018/164  
Ö 10     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017 hier: Unterrichtung des Rates gem. § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2018/165  
Ö 11     Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
SGM/2018/168  
Ö 12     Sachstandsbericht Integrationsbüro - aktuelle Entwicklungen und Aussicht - Tischvorlage  
Enthält Anlagen
SGM/2018/169  
Ö 13     Zentralisierte Durchführung der Vergabeverfahren hier: Antrag der Gruppe SPD/Die Linke vom 10.04.2018  
SGM/2018/170  
Ö 14     Förderantragstellung Jugendtreff Müden/Dieckhorst
Enthält Anlagen
SGM/2018/171  
Ö 15     Neufassung der Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben im Bereich der öffentlichen Jugendhilfe - Offene Jugendarbeit - - Tischvorlage  
Enthält Anlagen
SGM/2018/173  
Ö 16     Inklusion - Benennung von Schwerpunktschulen (Bezug: Vorlage SGM/2013/221)  
Enthält Anlagen
SGM/2018/174  
Ö 17     Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2018/180  
Ö 18     Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Meinersen
Enthält Anlagen
SGM/2018/181  
Ö 19     Resultate der Wunschbaumaktion vom Handelstag von/für/mit Frauen am 24.02.2018  
Enthält Anlagen
SGM/2018/185  
Ö 20     Ausstellung zum Jubiläum 100 Jahre Frauenwahlrecht  
Enthält Anlagen
SGM/2018/186  
Ö 21     Grundschule Leiferde - Raumkonzept
Enthält Anlagen
SGM/2018/187  
Ö 22     Nachnutzung des Flüchtlingswohnheimes
Enthält Anlagen
SGM/2018/190  
Ö 23     Antrag der Dorfgemeinschaft Ohof e.V. auf Erneuerung des Parkplatzes vor dem Dorfgemeinschaftshaus Ohof      
Ö 24     Beitragsstaffel für Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Meinersen; hier: Berechnung Sonderdienste ab 01.08.2018  
Enthält Anlagen
SGM/2018/192  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Sonderdienste in den Kindertagesstätten werden mit einer Pauschale in Höhe von aktuell 16,50 € pro halber Stunde abgerechnet.

 

Dieser Betrag gilt unter dem Vorbehalt, dass der Gesetzgeber Ende Juni im Rahmen der Änderung des KiTaG beschließt, dass Sonderdienste bis zu einer Betreuungszeit von acht Stunden nicht von der Beitragsfreiheit ab 01.08.2018 betroffen sind. Für Betreuungszeiten über acht Stunden wird die Pauschale in Höhe von 16,50 € pro zusätzlicher halber  Betreuungsstunde festgesetzt.

 

Ö 25     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 26     Schließung der Sitzung      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 33.1     (nichtöffentlich)      
N 33.2     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
               

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