Tagesordnung - 34. Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Di, 20.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:01 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einleitung in die technischen Details der Sitzung      
Ö 2     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung vom 27.05.2021  
01SGM/2021/042  
     
   
Ö 5     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 6     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 7     Berufung der Gleichstellungsbeauftragten  
SGM/2021/450  
Ö 8     Antrag auf Zuwendung für die Errichtung von Ladepunkten an zwei Standorten für die Samtgemeinde Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2019/240-01  
Ö 9     Sachstandsbericht Integrationsbüro - Aktuelle Entwicklungen und Aussicht -  
Enthält Anlagen
SGM/2021/409  
Ö 10     Die Samtgemeinde Meinersen unterstützt die Initiative "Sicherer Hafen"; Resolutionsantrag der SPD/Bündnis90-DIE GRÜNEN/Die Linke im Samtgemeinderat Meinersen vom 08.02.2021
Enthält Anlagen
SGM/2021/413-01  
Ö 11     Förderplan der (offenen) Kinder- und Jugendarbeit 2017-2021 - Aufnahme von Strategien der Jugendförderung in Pandemiezeiten; hier: Antrag der SG-Gruppe SPD/die Linke vom 22.02.2021  
Enthält Anlagen
SGM/2021/416-01  
Ö 12     Förderplan der Offenen Kinder- und Jugendförderung; hier: Jährliches Berichtswesen für das Jahr 2020  
Enthält Anlagen
SGM/2021/426  
Ö 13     Umsetzung der Teilfinanzierung je Einzelfahrschein für Fahrgäste des Bürgerbusses  
Enthält Anlagen
SGM/2021/429  
Ö 14     Neukalkulation des Gebührentarifs zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Samtgemeinde Meinersen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
Enthält Anlagen
SGM/2021/432  
Ö 15     Sachstandsbericht Seniorenkompetenznetzwerk  
Enthält Anlagen
SGM/2021/439  
Ö 16     Prioritätensetzung für die sächliche Ausstattung in den Schulen der Samtgemeinde Meinersen; hier: Prioritätenliste für den Haushalt 2022  
Enthält Anlagen
SGM/2021/441  
Ö 17     Einrichtung eines Mensa-Betriebes in Form einer GmbH  
Enthält Anlagen
SGM/2021/442  
Ö 18     Campus 2.0 - Wege aufzeigen  
Enthält Anlagen
SGM/2021/443  
Ö 19     Seniorenkompetenznetzwerk der Samtgemeinde Meinersen; hier: Beschluss der Benutzungsordnung und Hausordnung  
Enthält Anlagen
SGM/2021/444  
Ö 20     Umsetzung Digitalpakt Schule; hier: Ergänzung Administration  
Enthält Anlagen
SGM/2021/445  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Fördermittel gem. der Zusatzvereinbarung zur Förderung von Administrationsaufwand in Höhe von 72.471,10 € werden im Rahmen der Stellenbesetzung beim IT-Verbund des Landkreises Gifhorn aufgewendet. Die Mittel werden dem Landkreis Gifhorn zur Verfügung gestellt, sofern die entsprechenden Stellen im Haushaltsjahr 2021 geschaffen werden.

 

2. Sollte der Kreistag keine zusätzliche/n Stelle/n im Rahmen der Zusatzvereinbarung zur Förderung von Administrationsaufwand schaffen, wird die Samtgemeinde Meinersen die zusätzlichen Stellenanteile, befristet bis zum 31.12.2024, in den Stellenplan aufnehmen. Die Stellenbesetzung ist bereits 2021 zur Sicherung des digitalen Schulbetriebes vorzunehmen.

 

3. Sollten die Alternativen 1 und 2 dieser Beschlussvorlage nicht realisiert werden können, ist die Beauftragung von externen Firmen zu prüfen. 

 

 

Ö 21     Bau einer Friedhofskapelle in der Gemeinde Meinersen; hier: Antrag der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Meinersen vom 20.05.2021  
Enthält Anlagen
SGM/2021/447  
Ö 22     Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2020  
Enthält Anlagen
SGM/2021/448  
Ö 23     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2021/449  
Ö 24     Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder vom 29.12.2020; hier: Fördermittel für die Beschaffung von Öfen und einer Geschirrspülanlage für die Mensa Meinersen  
Enthält Anlagen
SGM/2021/453  
Ö 25     DigitalPakt Schule; hier: Förderrichtlinie Leihgeräte für Lehrkräfte  
Enthält Anlagen
SGM/2021/455  
Ö 26     Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Müden-Dieckhorst  
SGM/2021/456  
Ö 27     Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Ohof  
SGM/2021/458  
Ö 28     Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Müden-Dieckhorst  
Enthält Anlagen
SGM/2021/459  
Ö 29     Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Ohof
Enthält Anlagen
SGM/2021/460  
Ö 30     Maßnahmen zur Schaffung verbesserter Lüftungsmöglichkeiten; hier: Bundes- und Landesförderprogramme
SGM/2021/462  
Ö 31     Corona-Schutzmaßnahmen in den Schulen; (ohne Vorlage) hier: Dringlichkeitsantrag der SG-Fraktionsgruppe SPD/DIE LINKEN vom 14.07.2021      
Ö 32     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 32.1     Sachstand Brückenbau B188/Brenneckenbrück      
Ö 33     Schließung der Sitzung      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 39.1     (nichtöffentlich)      
N 39.2     (nichtöffentlich)      
N 39.3     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
               

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